Private Website von Udo Brozowski

Udo Brozowski

Zu Kondensstreifen oder Chemtrail? Zu Leserbriefe an die Handwerkszeitung Zu Schriftverkehr mit Ministerien, Behörden usw.
Zu Rechtsprechung beim Amtsgericht Weilheim Von mir entwickelter getakteter Magnetmotor Hier ein anderer getakteter Magnetmotor
Zur Website von Brozowski Bürotechnik

In Bayern hat sich ein Zusammenschluss von Unternehmern gebildet, die erreichen wollen, dass die Corona-Auflagen für besimmte Branchen und Sebstständige umgehend aufgehoben werden. Weitere Ziele und Anliegen sind:

Reduzierung von staatlicher Regulierung und Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft
Eigenverantwortung und Selbstbestimmung für das eigene Leben
Rückgabe der persöhnlichen und unternehmerischen Freiheit
Umgehende Wiedereröffnung der Betriebe

Wer mitmachen möchte, ist herzlich willkommen.

Zur Website der Initiative

Warum der Lockdown und die anderen Maßnahmen unnötig waren

Vergleiche zwischen Schweden und Deutschland

Bedrohte Meinungsfreiheit in Deutschland

Gedanken zur Situation in Deutschland

Wie der Inzidenzwert errechnet wird

Urteile gegen die Corona-Maßnahmen

Wie wirksam ist eine Impfung?

Kritische Gedanken zum Klimawandel

Gefahren für die Demokratie

Deutschland und die EU

Die Berichterstattung der Medien

Wer sich nur über Radio, Fernsehen und die üblichen Zeitungen informiert, bekommt oft keine politisch neutralen Informationen, sondern manipulierte Nachrichten im Sinne der Regierung. Nachrichten, die der Regierung schaden könnten, werden weggelassen oder zumindest so geändert, dass sie harmlos klingen bzw. nicht schaden. Das merkt man erst dann, wenn man auch alternative Medien für die Meinungsbildung nutzt. Das gilt in erster Linie für die Themen Klimawandel, Energiewende, Migration und Corona, aber auch für Euro und EU. Es kommen in der Regel nur die Wissenschaftler und andere Experten zu Wort, die die Politik der Regierung unterstützen. Eine offene Diskussion mit Personen anderer Meinung wird gemieden; sie werden oft als Rechte, Klimaleugner, Coronaleugner, Verschwörungstheoretiker oder Nazi diffamiert. Es ist mittlerweile so, dass hauptsächlich eine links/grüne Minderheit meint, dass nur sie Recht hat. In menschlich schäbiger Weise wird oft versucht, Menschen mit anderer Meinung auch beruflich zu schaden. Und die Antifa bekämpft andere Meinungen auch gerne mit strafbaren Aktionen. Verboten wird sie aber nicht, denn sie ist wichtig für den Kampf gegen "rechts". Bezeichnend ist, dass die Kanzlerin sich zu den gesellschaftlichen Verwerfungen, die auch sie zu verantworten hat, nicht äußert.

Ich empfehle folgende alternative und kritische Medien, wobei tichyseinblick auch eine Zeitschrift ist:

Zur Website von Henryk M. Broder

Zur Website von Roland Tichy

Zur Website von Boris Reitschuster

Die Aufgabe von Journalisten ist es auch, die Regerung zu kritisieren. Das war vor einigen Jahren normal und wurde nicht als "rechts" bezeichnet. Jetzt gehört schon Mut dazu, gegen den Strom zu schwimmen. Den hatten z.B. auch die Schauspieler mit ihren Videos. Leider haben manche sich dafür entschuldigt, weil sie unter Druck gesetzt worden sind und berufliche Nachteile befürchteten. Menschlich schäbig war nicht die Aktion der Schauspieler, sondern die Reaktion darauf von denen, die keine andere Meinung als ihre dulden! Jeder Bürger hat das Recht seine Meinung zu verbreiten, auch Schauspieler!

Der schleichende Verlust der Meinungsfreiheit

In den letzten Jahren vollzieht sich eine schleichende Erosion der Meinungsfreiheit. Wesentlich dazu beigetragen hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, mit dem die Kontrolle darüber, ob Mitteilungen in den sozialen Medien im Rahmen des Erlaubten sind, auf die Betreiber dieser Internet-Dienste übertragen wurde. Sie wurden verpflichtet, Texte innerhalb kurzer Zeit zu löschen, wenn sie gegen Gesetze verstoßen. Es drohten hohe Strafzahlungen, wenn sie strafbare Texte nicht rechtzeitig löschen. Wenn es sich bei den Texten um z.B. Beleidigungen und Volksverhetzung handelt, könnte man sagen, dass es berechtigt ist. Allerdings sind eigentlich die Gerichte dafür zuständig, so war es vorher gewesen.

Mittlerweile ist es aber so, dass die Internet-Dienste offenbar gehalten sind, auch Texte zu löschen und Nutzer zu sperren, die einfach nur ihre Meinung zu z.B. Corona veröffentlicht haben. Die Löschung erfolgt dann z.B. mit einem Hinweis, der Text würde nicht der herrschenden Meinung der Wissenschaft entsprechen oder mit den Regeln des Betreibers nicht konform sein. Ob hier die Politik entsprechende Anweisungen gegeben hat oder nicht, kann nur vermutet werden. Es kommt auch vor, dass bestimmte Suchbegriffe gesperrt werden, die zu Texten, Videos oder Bildern führen, die der Regierung nicht genehm sind. Dagegen kann man juristisch vorgehen, wenn kein Grund dafür vorliegt. Auch bei Suchmaschinen kann man beobachten, dass bestimmte Suchbegriffe kein Ergebnis bringen. Auch die Reihenfolge der Ergebnisse wird manipuliert. Am Anfang stehen dann z.B. immer die großen Tageszeitungen und die bekannten Sender und viel weiter hinten kommen dann die alternativen Zeitungen oder Internet-Blogs.

Dass es mit der Meinungsfreiheit in Deutschland schlecht bestellt ist, sieht man auch daran, dass gerade in den alternativen Medien Autoren oft unter Pseudonym schreiben. Sie befürchten berufliche Nachteile, wenn der Arbeitgeber oder die Behörde erfährt, wer das geschrieben hat. Nur wer sein Berufsleben abgeschlossen hat, kann (fast) gefahrlos die Regierung oder andere staatliche Stellen kritisieren. Vor den links/grünen "toleranten" Meinungswächtern ist aber keiner sicher. Sie, die immer Toleranz gegenüber den Migranten gefordert haben, verhalten sich oft intolerant; richtig ist nur ihre Meinung. Nicht jeder verhält sich so, aber viele, wie ich auch schon erlebt habe. Die Kanzlerin hat mit dieser Entwicklung anscheinend kein Problem, von ihr hört man dazu nichts. Der Regierung ist es natürlich recht, wenn die Kritik an ihrer Arbeit behindert wird. Insbesondere sind ihr die alternativen Medien im Internet ein Dorn im Auge, bei denen sich immer mehr Bürger informieren. Den "alten" Medien entgleitet langsam die Meinungshoheit; insbesondere bei den Jugendlichen. Wir brauchen eine neue Regierung, die diese Auswüchse wieder beseitigt und die Meinungsfreiheit so wiederherstellt, dass man ohne Nachteile befürchten zu müssen seine Meinung sagen kann.

Urteile gegen Corona-Maßnahmen

Anfang des Jahres hat ein Richter in Weimar einen Mann freigesprochen, der wegen Verstoßes gegen die Corona-Auflagen angeklagt war. Der Tenor des Urteils lautete: "Es hat zu keinem Zeitpunkt eine epidemische Lage nationaler Tragweite gegeben, obgleich der Bundestag das so festgestellt hat." In der Politik und den Medien hat es einen Aufschrei gegeben, obwohl der Richter seine Meinung in einem vielseitigen Urteil überzeugend dargelegt hat. Wie erwartet, ist das Urteil inzwischen aufgehoben worden, aber mit nicht überzeugender Begründung.

Ein anderer Richter aus Weimar und eine Richterin aus Weilheim haben gleichlautende einstweilge Anordnungen erlassen, die es einzelnen Schulen und Schulbehörden verbieten, Kinder zum Tragen von Masken, zum Abstand halten und zu regelmäßigen Corona-Tests zu zwingen. Sie berufen sich dabei auf das Kindeswohl und $ 1666 BGB. Auch hier hat der Staat sofort reagiert und den Richtern vorgeworfen (ein Richter kann auch eine Frau sein!), Rechtsbeugung begangen zu haben. Bei dem Richter in Weimar wurden sogar Wohnung und Büro durchsucht. Diese Reaktionen sind natürlich ein Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit, aber wenn das zuständige Justizministerium solche Aktionen anordnet, muss die Staatsanwaltschaft entsprechend handeln. Wenn die Justiz zu solchen Maßnahmen greift, will sie natürlich erreichen, dass andere Richter nicht solche Urteile fällen. Ob die Gerichte sich rechtskonform verhalten haben, ist noch nicht endgültig geklärt.

Die Regierung, das RKI und das Gesundheitsministerium haben sich in eine Sackgasse manövriert und reagieren mit überzogenen Aktionen gegen Kritiker der Corona-Maßnahmen. Es zeigt sich immer mehr, dass der Lockdown und die anderen einschneidenden Maßnahmen auf falschen Annahmen beruhen. Sie setzen aber das Vertrauen aufs Spiel, das noch eine größere Zahl der Bundesbürger hat. Wenn man die Umfragen betrachtet und sieht, dass die CDU/CSU bei ca. 25 % steht, erkennt man den enormen Vertrauensverlust, den die beiden Parteien erlitten haben. Sie sind aber nicht bereit, ihre Maßnahmen, wie es geboten wäre, zurückzunehmen. Nach der Wahl wird es sicherlich zu Klagen gegen die verantwortlichen Personen kommen; sie werden möglicherweise strafrechtlich zur Verantwortung gezogen.

Zum Thesenpapier von Prof. Dr. Schrappe und 9 weiteren Fachleuten, das beweist, dass es keinen Mangel an Intensivbetten gab.

Zum Brief eines Richters an den Bundespräsidenten, in dem er mit der Corona-Politik der Regierung abrechnet.

Zur Stellungnahme von Prof. Dr. Werner Bergholz zur COVID-19 Teststrategie im Auftrag der FDP

Zum Artikel von einem Richter auf achgut.com, der das Infektionsschutzgesetz scharf kritisiert.

Zum Artikel von einem Arzt, der eine Bestandsaufnahme über Covid-19 gemacht hat.

Zum Artikel über den Schwindel mit der Anzahl der Intensivbetten auf achgut.com

Zum Artikel über die fehlerhafte Errechnung des Inzidenzwertes auf achgut.com

Vergleiche zwischen Schweden und Deutschland

Link zu einem Artikel, in dem mehrere Grafiken mit Vergleichen der Sterbezahlen von Deutschland und Schweden zu sehen sind. Der Artikel zeigt, dass man nicht voreilig den Schluss ziehen soll, dass in Schweden mehr Menschen an Covid 19 gestorben sind als bei uns. Man darf aber nicht nur die Todeszahlen vergleichen sondern muss auch die Schäden sehen, die bei uns durch die Maßnahmen entstanden sind. In Schweden konnten die Kinder immer zur Schule gehen und haben keine psychischen und sonstige Schäden erlitten. Während bei uns viele Selbstständige mehr oder weniger ruiniert sind, konnten in Schweden die Betriebe normal weiter arbeiten. Bei uns hat die Regierung ca. 350 Milliarden € an zusätzlichen Schulden aufgenommen, die die Bevölkerung über viele Jahre hinaus belasten werden. In welcher Höhe und auf welche Weise, wird sich erst nach der Wahl im September zeigen. Schweden hat diese finanziellen Probleme nicht. Bei uns ist auch die Selbstmordrate höher als sonst und viele Menschen haben eine Depression bekommen. Noch schwerer wiegt, dass das gesellschaftliche Klima bei uns durch die Maßnahmen der Regierung beschädigt worden ist. Wer die Maßahmen kritisiert, ist ein Corona-Leugner und wird als "Rechter" verleumdet. Toleranz gegenüber Menschen mit anderer Meinung ist eher selten geworden, ein vernünftiger Diskurs findet nicht statt.

Zu dem Artikel auf achgut.com

Auch der folgende Artikel zeigt mit mehreren Grafiken, dass Schweden ohne Lockdown keine besonders hohe Sterblichkeit hatte. Das wurde von unseren Medien ja immer behauptet und viele Bürger glaubten das. Die Regierung wollte aber aus naheliegenden Gründen einen realistischen Vergleich vermeiden.

Zum Artikel auf rt-de

Wie der Inzidenzwert errechnet wird

Fast alle Maßnahmen und Verbote der Regierung bezüglich Corona sind an den Inzidenzwert gebunden. Er wurde öfter verändert und soll das Infektionsgeschehen abbilden. Genau das leistet er aber nicht! Weder die Regierung noch die zuständigen Ämter haben sich die Mühe gemacht, uns diesen Wert und seine Berechnung genau zu erklären. Zunächst beschreibt das Wort Inzidenz die statistische Häufigkeit von Neuerkrankungen. Wenn aber gemeldet wird, dass z.B. im Landkreis Weilheim-Schongau die Inzidenz 85 beträgt, so besagt der Wert nur, dass von den in 7 Tagen getesteten 85 positiv getestet wurden. Diese Personen müssen deshalb aber nicht krank sein, weil es auch falsch positive Tests gibt. Ob sich jemand tatsächlich infiziert hat und vermehrungsfähige Viren im Körper hat, kann nur ein Arzt feststellen.

Offiziell wird von 1-2 % falsch positiven Tests gesprochen. Aber auch diese Personen müssen dann in Quarantäne, ohne Prüfung durch einen Arzt, was eigentlich ungerecht ist. In Wirklichkeit sind aber mehr als die Hälfte falsch positiv, denn die Mehrzahl der Personen mit diesem Testergebnis hat keine Symptome und ist nicht krank. Wie kann das sein? Das liegt daran, wie der Test arbeitet. Er ist nämlich eigentlich nur für Menschen mit Symptomen entwickelt worden und ist dann auch sehr zuverlässig. Der Test reagiert aber auch auf Bruchstücke des Virus, z.B. nach einer überstandenen Infektion, die man evtl. gar nicht bemerkt hat. Im Labor wird so verfahren, dass gefundene Bruchstücke bis zu 40 mal immer wieder verdoppelt werden. Wenn dann plötzlich ein positives Ergebnis erscheint, ist die Virenlast sehr klein gewesen und wahrscheinlich besteht auch keine echte Infektion. Die Anzahl der Zyklen ist der CT-Wert, der eigentlich nicht höher als 30 oder noch weniger sein sollte, was aber einheitlich nicht geregelt ist. Die Personen, die nur durch den hohen CT-Wert als positiv eingestuft werden, sind meistens asymptomatisch und nicht krank. Diesbezüglich gibt es ganz unterschiedliche Zahlen, je nach dem, wer sie erhoben hat. Es besteht der Verdacht, dass das Ministerium für Gesundheit und das RKI mit Absicht nicht festgelegt haben, wie hoch der CT-Wert maximal sein darf. Und sie haben die Labore auch nicht angewiesen, bei jedem positiven Ergebnis den CT-Wert mitzuteilen. Es scheint so, als ob es der Regierung wichtig ist, dass die Inzidenz möglichst hoch ist, denn mit dem Wert werden ja alle Maßnahmen begründet.
Das RKI errechnet die Inzidenz so:

Anzahl der positiv getesteten in einem Landkreis in 7 Tagen geteilt durch die Einwohnerzahl mal 100.000.

Weil hier mit absoluten Zahlen gerechnet wird und es keinen Bezugswert gibt, hängt das Ergebnis nur von der Anzahl der Tests ab und sagt über das tatsächliche Infektionsgeschehen in dem Landkreis nichts aus. Um ein richtiges bzw. verwertbares Ergebnis zu bekommen, müsste so gerechnet werden:

Den Prozentwert der positiv getesteten von der Anzahl der Tests (Bezugsgröße) errechnen.

Man kann dann also z.B. sagen, dass 3 % der getesteten positiv sind. Damit ist zwar auch nichts darüber gesagt, ob die 3 % auch tatsächlich krank sind, aber man hat eine statistisch verwertbare Größe und kann damit Vergleiche mit anderen Landkreisen anstellen. Dann wird man nämlich feststellen, dass der Prozentwert in allen Landkreisen und Städten in etwa gleich ist. Wenn also in einem Landkreis sehr viel getestet wird, hat er eine scheinbar hohe Inzidenz und die Bürger müssen verschärfte Maßnahmen hinnehmen. In Wirklichkeit sind aber die Infektionen nicht viel anders als in anderen Landkreisen. Daran sieht man, wie unsinnig dieser Inzidenzwert ist.

Leider teilt das RKI nicht die Anzahl der Tests in den einzelnen Landkreisen mit, obwohl die Gesundheitsämter diese Zahl sicherlich melden. Man kann vermuten, dass man gar nicht will, dass wir Bürger besser nachvollziehen können, wie das Infektionsgeschehen tatsächlich ist. Denn die so genannten Wellen, speziell die dritte, haben natürlich auch mit der Ausweitung der Tests zu tun. Das wird uns aber nicht gesagt, man kann aber in den entsprechenden Auswertungen und Grafiken sehen, dass trotz steigender Inzidenzen die Belegung der Intensivbetten fast gleich bleibt. Es gibt auch keine eindeutige Korrelation mit den Sterbefällen und dem tatsächlichen Krankenstand. Nicht nur an der Inzidenz erkennt man, dass die Regierung und das RKI uns Bürger nicht richtig informieren!

Die Wirkung einer Impfung ist gering

Es würden sich mehr Menschen impfen lassen, wenn bewiesen wäre, dass die Impfung vor schwerer Krankheit und Tod schützt. Die Angabe "Wirksamkeit beträgt 90 %" bedeutet nicht, dass von 100 geimpften Personen nur 10 krank werden. Die von Biontech erstellte Studie wurde laut RWI so durchgeführt: 43.000 Personen nahmen teil, die Hälfte wurde geimpft, die andere mit einem Placebo. 7 Tage nach der 2. Impfung gab es insgesamt 94 "Fälle", also positiv getestete, davon 8 bei den geimpften und 86 in der Placebo-Gruppe; das ergibt sich in etwa, wenn man 90 % von 94 rechnet. Es handelt sich also nur um eine relative Angabe, nicht um eine absolute, die zudem nichts über das Risiko von Krankheit oder Tod aussagt. Weil aber die Universität Duisburg-Essen festgestellt hat, dass ca. die Hälfte der positiv getesteten nicht ansteckend ist, gab es wohl nur ca. 47 tatsächlich infizierte Personen, was die Relation ändert.

Ich bin zwar bezüglich Impfstudien ein Laie, meine aber trotzdem, dass die Studie keine brauchbaren Werte liefert. Zunächst kann man feststellen, dass 21.500 Impfungen die Anzahl der positiv getesteten bei den geimpften um 78 vermindert hat. Weil aber bei den negativ getesteten in der Regel 2 % (430) falsch negativ sind, erhöht sich bei den geimpften die Anzahl der positiv getesteten auf 438 und in der Placebo-Gruppe auf 516. Und wenn tatsächlich 50 % falsch positiv sind, beträgt die Relation 219 zu 258. Jetzt ist also zwischen geimpften und ungeimpften kein großer Unterschied mehr vorhanden.

Man hätte aus meiner Sicht bei den positiv getesteten die CT-Werte prüfen müssen und alle diejenigen Teilnehmer aussondern müssen, bei denen im Labor mit zu hohen CT-Werten (höher als 25-30) gearbeitet wurde. Zudem hätte dann zur Sicherheit noch ein Arzt prüfen müssen, wer wirklich erkrankt ist. Mir scheint auch die Zeit nach der 2. Impfung für die Festellung der Wirkung als zu kurz. Zwar soll sieben Tage nach der 2. Impfung der Impfschutz vorhanden sein, aber warum hat man nicht länger gewartet? Befürchtete man dann schlechtere Ergebnisse? Oder hatte man Angst vor schweren Nebenwirkungen, die oft erst einige Tage nach einer Impfung auftreten? Mich wundert vor allem, dass das RKI, das Gesundheitsministerium, die Regierung und die STIKO mit so einer Studie zufrieden ist. Das kann eigentlich nur bedeuten, dass man sich eine möglichst hohe scheinbare Wirkung gewünscht hat, die wir Bürger zudem oft noch falsch interpretieren.

Daten von Public Health England (wie RKI) zeigen, dass ca. 63 % der an der Delta-Variante gestorbenen Personen einmal geimpft waren, und es mehr Tote unter den zweifach geimpften als unter den ungeimpften gibt! Die Behörde hat auch ermittelt, dass die Letalität der Delta-Variante sehr gering ist und die Impfung keine Auswirkung auf den Tod hat. Daten aus Israel zeigen keine Unterschiede bei Geimpften und Ungeimpften bezüglich Infektionsrisiko. Ob sich solche Daten 1:1 auf Deutschland übertragen lassen, kann ich nicht beurteilen.

Lockdown und Grundrechtseinschränkungen waren unnötig

Die Kanzlerin hat die Grundrechtseinschränkungen und die Lockdowns hauptsächlich damit begründet, dass es zu wenig freie Intensivbetten gab und mehrere Krankenhäuser bzw. Ärzte um Hilfe gebeten hätten. Es mag sein, dass in einigen Krankenhäusern keine Intensivbetten mehr frei waren. Das hat es bei Grippewellen aber immer schon gegeben und man hat dann Personen in Krankenhäuser in der Nähe verlegt, die noch Kapazitäten frei hatten. Nur deswegen die Grundrechte einzuschränken und einen Lockdown zu veranlassen war unnötig und nicht verhältnismäßig. Wenn Sie auf den folgenden Link klicken, können Sie sehen, dass immer genügend Intensivbetten frei waren und eine ausreichende Notfallreserve vorhanden war. Außerdem sehen Sie dort ab August 2020 eine plötzliche Verminderung der freien Betten; die entweder nie vorhanden waren oder abgebaut wurden. Es geht dabei evtl. um Subventionsbetrug der Krankenhäuser.

Zur Grafik Belegung der Intensivbetten

Der Informatiker und Sachverständige Tom Lausen hat in seiner Stellungnahme im Untersuchungsausschuss "Parlamentarisches Begleitgremium Covid-19-Pandemie" schwere Kritik an den Entscheidungen der Regierung geäußert. Insbesondere weist er nach, dass es nie eine Überlastung des Gesundheitssystems gab und immer genügend Intensivbetten frei waren, was aber andere so auch schon festgestellt haben. Der folgende Link führt zu einem Artikel über seine Stellungnahme.

Zum Artikel auf Reitschuster.de

Der nächste Link führt direkt auf die Website von Tom Lausen, die viele übersichtliche Grafiken enthält, die unter anderem zeigen, dass die so genannten Wellen und die Panikmache von Lauterbach nicht mit den Zahlen übereinstimmen. Bitte auf den roten Punkt oben links klicken!

Zur Website von Tom Lausen

Der folgende Link ruft eine Grafik auf, die zeigt, dass die Belegung der Betten innerhalb von zwölf Monaten nicht stark geschwankt hat, die Zahl der COVID-19-Fälle aber schon.

Zur Grafik Belegung Intensivbetten/Anzahl Corona-Fälle

Wie ist das möglich? Es gibt eigentlich nur eine Erklärung dafür: Die "Fälle" sind ja die Anzahl der positiv getesteten Personen und diese Anzahl hängt von der Menge der getesteten ab. Offensichtlich ist ab Oktober 2020 mehr getestet worden, aber die positiv getesteten waren in Wirklichkeit nicht krank und benötigten deshalb kein Intensivbett! Die Kanzlerin sprach aber vor dem erneuten Lockdown wegen der "3. Welle" davon, dass "die Lage sehr sehr ernst ist." Es fällt schwer zu glauben, dass sie und die Herren Wieler und Drosten es nicht besser wussten.
Laut Bundesministerium für Gesundheit waren die Intensivbetten im Jahr 2020 im Durchschnitt nur zu 4 % mit Corona- Patienten belegt gewesen. Auch daran ist zu erkennen, dass es gar keine "Pandemie von nationaler Tragweite" gegeben hat, obwohl der Bundestag (Fraktionszwang!) das so beschlossen hat. Aber in den Medien wurde die Situation immer so dargestellt, als ob der Zusammenbruch des Gesundheitssystem gedroht hätte, wenn der Lockdown nicht durchgeführt worden wäre. Wie Grafiken aber beweisen, war die Kurve der "Fälle" zu dem Zeitpunkt (Frühjahr 2020) aber schon sehr weit nach unten gegangen und der R-Wert lag unter 1.

Bundeskanzlerin Merkel musste im Bundestag eine Frage bezüglich des PCR-Testes beantworten. Ihre Ausführungen dazu zeigten, dass Sie Schwierigkeiten mit der Formulierung von Sätzen hat, was aber schon bekannt ist. Wesentlich schlimmer ist aber, dass Sie den PCR-Test mit dem CT-Wert verwechselt und auch den CT-Wert von 25 falsch interpretiert. Obwohl schon längst die Unzuverlässigkeit des PCR-Testes bekannt ist, meinte Sie auch, er würde zu 100 % richtige Ergebnisse liefern. Wenn man bedenkt, dass die Kanzlerin letztendlich für alle Maßnahmen verantwortlich ist, die bezüglich Corona erlassen wurden, muss man sich fragen, ob es noch zu verantworten ist, sie in dieser Position zu belassen. Im folgenden Link finden Sie den Wortlaut ihrer Rede.

Zur Rede von Merkel im Bundestag auf achgut.com

Gedanken zur Situation in Deutschland

Unser Land hat sich in den Jahren der Regierung Merkel sehr verändert. Die Gesellschaft ist bei den Themen EU, Migration, Energiewende, Klimakrise und Corona in jeweils zwei Lager gespalten. Man kann sagen, dass es ja eigentlich normal ist, wenn die Menschen zu diesen Themen unterschiedliche Meinungen haben. Man könnte ja darüber diskutieren, welche Maßnahmen sinnvoll sind und welche nicht. So war es in früheren Zeiten, als noch z.B. die Zeitungen und auch Fernsehen und Rundfunk die jeweiligen Regierungen für als falsch empfundene Entscheidungen kritisiert haben.

Mittlerweile sind diese Medien bis auf wenige Ausnahmen auf Linie der Regierung und betreiben regelrechte Propaganda für sie. Für die Regierung unangenehme Nachrichten werden verschwiegen, bestimmte Ereignisse werden falsch oder zumindest verändert dargestellt. Wie ist es dazu gekommen? Wesentlich ist, dass die so genannten links/grünen Journalisten in den Redaktionen in der Mehrzahl sind und den Ton angeben. Sie können das aber nur deshalb, weil das von den Eigentümern z.B. der Zeitungen auch so gewünscht wird. Bei den Sendern ist die Ursache darin zu sehen, dass die entscheidenden Positionen von Parteimitgliedern besetzt worden sind. Und die Journalisten, die in den Sendern für das Programm verantwortlich sind, sind mehr oder weniger gezwungen, im Sinne der Regierung und des links/grünen Zeitgeistes das Programm zu gestalten. Gemäß Rundfunkgesetz sind die Sender zur Neutralität verpflichtet, aber es findet sich niemand, der das durchsetzt.

Die wirkliche Ursache der Spaltung der Gesellschaft ist aber, dass speziell die LINKEN und die GRÜNEN nur ihre Meinung für richtig halten. Jeder der es wagt, die Migration, die Energiewende oder die Corona-Maßnahmen der Regierung zu kritisieren, wird sofort heftig in unfairer Weise verbal angegriffen. Sie scheuen nicht davor zurück, zu versuchen, den Kritikern auch beruflich und privat zu schaden. An Diskussionen darüber, ob z.B. die Energiewende sinnvoll ist oder nicht, sind sie nicht interessiert. Obwohl sie in der Gesellschaft nur eine Minderheit sind, bestimmen sie weitgehend, was gesagt werden darf und was nicht. Boris Palmer von den GRÜNEN, der Oberbürgermeister in Tübingen ist, ist einer der wenigen Politiker der kein Ideologe ist und eine realistische Meinung vertritt. Dadurch hat er sich bei der Partei unbeliebt gemacht und man möchte ihn aus der Partei ausschließen. Meiungsfreiheit bedeutet aber nicht nur, dass man seine Meinung sagen kann, sondern auch, dass einem keine Nachteile dafür drohen.

Die größten Feinde des Staates und auch der Demokratie sind aber die linksextremen Gruppen der Antifa. Sie sind keine Antifaschisten, sondern wegen ihrer gewaltsamen Taten gegen den Staat und gegen Mitglieder von bestimmten Parteien eindeutig Faschisten. Sie verhalten sich so wie die SA in den Anfängen des Dritten Reiches, das heißt, sie gehen gewaltsam gegen Menschen vor, die Meinungen vertreten, die ihnen verhasst sind. Was sind das für Menschen und woher kommt der Hass? Es handelt sich hauptsächlich um arbeitslose junge Männer, die nicht ihren Platz in der Gesellschaft gefunden haben. Sie machen dafür das "System" verantwortlich, also z.B. die soziale Marktwirtschaft und den Kapitalismus. Der Hass richtet sich in erster Linie gegen Staatsorgane wie z.B. die Polizei, die immer wieder bei Demonstrationen gewaltsdam angegriffen wird. Dazu gekommen ist als beliebtes Angriffsziel die AfD, die bezüglich Migration, Energiewende und Klimaänderung andere Ansichten als andere Parteien hat. Es geht den "Aktivisten" aber nicht um einen Diskurs über diese Themen; sie zünden Autos an, werfen Fensterscheiben ein, verletzen Personen und bedrohen Gastwirte, Buchhändler und Vermieter, wenn diese in irgend einer Weise Kontakt mit der AfD haben.

Obwohl die linksextremen Gewalttaten in 2020 um 45 % zugenommen haben, passiert zu wenig dagegen. Im Gegenteil, die Antifa erfährt sogar Unterstützung von Seiten der GRÜNEN, LINKEN und der SPD, weil sie ja gegen "rechts" kämpft. Ein Antrag der AfD im Bundestag, die Antifa zu verbieten, wurde abgelehnt. Und das, obwohl diese "Aktivisten" das politische System der Bundesrepublik ablehnen und verändern wollen. Für gewisse politische Kreise ist die Antifa nützlich, denn sie hält viele Menschen davon ab, sich zur AfD zu bekennen, für sie zu kandidieren oder der AfD Räume für Veranstaltungen zu vermieten. Man kann aber davon ausgehen, dass die jungen Männer auch einfach ein Ventil für ihren Frust suchen und sich abreagieren wollen. Weil sie meistens maskiert auftreten, werden sie selten gefasst. Der Verfassungsschutz stuft zwar verschiedene Gruppen als extremistisch ein und beobachtet sie, verbietet sie aber nicht.

Ein Grund dafür, dass diese Gruppen seit Jahren ihr Unwesen treiben, ist die Regierung. Die Bundeskanzlerin äußert sich dazu nicht und auch nicht der Bundespräsident. Das wäre aber eigentlich im Sinne des gesellschaftlichen Friedens wichtig. Merkel hält sich nicht nur in dieser Angelegenheit zurück, sie schweigt auch bei von Migranten verübten Verbrechen. So geschehen bei dem Anschlag auf dem Breitscheitplatz in Berlin. Erst nach einem Jahr bequemte sie sich, mit den Opfern zu reden. Aber sobald jemand von der AfD oder auch andere irgend etwas sagen, was als Kritik gegen Migranten verstanden werden kann, ist sie sofort zur Stelle. Wenn Rechtsextremisten Menschen verletzt oder getötet oder andere Straftaten zu verantworten haben, so wird das von der Kanzlerin und dem Bundespräsidenten bei jeder passenden oder unpassenden Gelegenheit immer wieder in Erinnerung gerufen. Das Verhalten ist einfach zu durchsichtig. Wenn aber die obersten Repräsentanten eines Staates sich nicht neutral verhalten, wie es ihre Pflicht wäre, so färbt das auf die Gesellschaft ab. Die Spaltung der Gesellschaft wird dadurch noch verschärft.

Es gibt übrigens viele NGOs, Vereine und sogar linksextreme Gruppen, die sich dem Kampf gegen "rechts" verschrieben haben. Sie bekommen aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben" hohe finanzielle Unterstützung. Diese teilweise dubiosen Vereine für die Demokratie müssen sich auch seit 2014 nicht mehr zum Grundgesetz bekennen, dafür sorgte Manuela Schwesig von der SPD. Merkwürdigerweise gibt es aber nur wenige Bemühungen, gegen Linksextremismus oder gegen den islamistischen Extremismus zu kämpfen, obwohl die Gefahr von dort größer ist. Der Kampf gegen "rechts" ist in erster Linie politisch motiviert und soll eine gewisse Assoziation bei den Bürgern hervorrufen. Es werden von dem zuständigen Ministerium 400! Projekte unterstützt, z.B. diese, die alle gegen etwas kämpfen:
3 gegen Linksextremismus, 14 gegen Rechtsextremismus, 5 gegen Islamischen Extremismus, 10 gegen Rassismus, 7 gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit. Bei vielen dieser Projekte geht es eigentlich darum, zu versuchen, die Meinung der Bürger zu beeinflussen. Die Regierung will nicht akzeptieren, dass wir Bürger zu bestimmten Themen eine andere Meinung haben als sie. Die Kosten für alle Programme belaufen sich auf über 100 Millionen Euro!

Die rechtsextremen Straftaten haben in 2020 um 5,7 % zugenommen. Bei diesen Straftaten handelt es sich aber zu 85 % nicht um Gewalttaten, sondern um Propaganda, Volksverhetzung und Beleidigung. Allerdings gab es auch Attentate mit Todesfolge, wobei der Anschlag von Halle mit mehreren Toten wohl eher auf den Geisteszustand des Täters zurückzuführen war. Aber gerade dieser Anschlag wird von den interessierten Kreisen immer wieder als rechtsextremistischer Anschlag erwähnt. Ein bekannter Psychiater hält den Täter sogar für schuldunfähig. In der Vergangenheit sind von Rechtsextremen öfter Anschläge gegen Flüchtlingsunterkünfte verübt worden, bei denen auch Menschen starben. Das sind schwere und unentschuldbare Verbrechen, die ihre Ursache im Hass gegenüber Flüchtlingen und Migranten haben. Die Rechtsextremen fallen oft durch ihr Auftreten und ihre Kleidung auf. Beliebt sind Glatze, Tätowierungen, "Kampfkleidung" mit Springerstiefeln usw. Sie wollen aufallen und zeigen, dass sie außerhalb der Gesellschaft stehen. Sie haben teilweise bezüglich 2. Weltkrieg und Drittes Reich andere Ansichten als die Mehrzahl der Menschen in Deuschland. Behauptungen, sie wollten einen Umsturz in Deutschland, sind allerdings unglaubwürdig. Auch bei den Rechtsextremen ist es wohl so, dass sie keinen Platz in der Gesellschaft gefunden haben. Der Hass auf Flüchtlinge und Migranten hat seine Ursache darin, dass sie sehen, dass dieser Personenkreis vom Staat Unterkunft, Verpflegung, Kleidung und Taschengeld ohne eine Gegenleistung bekommt, sie selber aber in prekären Verhältnissen leben.

Kritische Gedanken zum Klimawandel und zur Energiewende

Die Meinungen bezüglich Erderwärmung und Klimawandel werden vor allem von dem Weltklimarat (IPCC) dominiert. Dieses Gremium ist aber nicht unabhängig; es wurde gegründet, um nachzuweisen, dass die zunehmende Erderwärmung durch die Zunahme von CO2 in der Atmosphäre verursacht wird. Das wird aber nicht mit wissenschaftlicher Forschung betrieben, sondern man versucht eine Korrelation zwischen Erderwärmung und Zunahme von CO2 in der Atmosphäre herzustellen. Das ist auch evtl. teilweise möglich, es fehlt aber der Beweis der Kausalität. Die Warnungen vor einem baldigen Klimakollaps beruhen auf rechnerischen Klimamodellen, die von Daten der Vergangenheit ausgehen und rechnerisch auf die Zukunft projeziert werden. Weil das Klima aber ein chaotisches System ist, kann keine genaue Vorhersage gemacht werden. Je nachdem, mit welchen Daten die Errechnung begonnen wird, ergibt sich ein anderer Temperaturwert z.B. im Jahr 2030. Diese Modelle kranken daran, dass sie andere Einflussgrößen auf das Klima nicht genügend berücksichtigen. Obwohl viele Wissenschaftler die Meinungen des IPCC nicht teilen, stützt sich die Klimapolitik bei uns auf diese Vorhersagen und auf die Wissenschaftler, die auch das CO2 für die Erderwärmung verantwortlich machen. Bei uns ist das Potsdam Institut für Klimafolgenforschung für die Regierung ebenfalls maßgeblich. Dieses Institut ist aber auch nicht unabhängig, denn es wird von der Regierung finanziell gefördert.

Auch beim Thema Klimawandel ist die Bevölkerung in Deutschland gespalten. Das liegt in erster Linie daran, dass die für die Regierung maßgeblichen Wissenschaftler, unterstützt von den Medien, mit missionarischem Eifer ihre Meinung über den Klimwandel als die einzig richtige verteidigen. Manche behaupten, es wäre längst "ausgeforscht" und bewiesen, dass der vom Menschen erzeugte erhöhte CO2-Gehalt in der Atmosphäre für die Erhöhung der Temperatur verantwortlich ist. Nun ist es in der Wissenschaft aber nicht üblich, ein Thema als "ausgeforscht" zu betrachten, was ja bedeutet, dass darüber gar nicht mehr diskutiert werden muss. Wer eine andere Meinung zu den Ursachen vertritt, wird als Klimaleugner diffamiert. Niemand bestreitet den Klimawandel, aber über die Ursachen muss man diskutieren können.

Sowohl die Regierung als auch das Bundesverfassungsgericht sind anscheinend von dem menschengemachten Klimawandel überzeugt. Sie lassen sich aber nur von den Wissenschaftlern beraten, die das CO2 als Verursacher sehen. Die darauf beruhende Entscheidung der Regierung, Kohlekraftwerke abzuschalten und Elektroautos zu fördern, wird aber an dem Gehalt von CO2 in der Atmosphärer nichts ändern. Das liegt daran, dass andere Länder wie z.B. China ständig neue Kohlekraftwerke bauen. Der deutsche Anteil am CO2-Gehalt beträgt übrigens nur 2,3 %; eine Reduzierung kann also kaum etwas bewirken.

Nachdem das Kernkraftwerk in Fukushima von einem Tsunami zerstört worden ist, hat die Regierung eine Ethik-Kommission berufen, um zu bewerten, ob es noch vertretbat ist, in Deutschland Kernkraftwerke zu betreiben. Die Kommission, die sehr einseitig besetzt war, hat die Abschaltung der Kernkraftwerke empfohlen, obwohl bei dem Unglück kein Mensch durch Strahlung gestorben ist. Nur die Flutwelle war für die vielen Toten verantwortlich! Weil in Deutschland ein solches Unglück nicht passieren kann, erscheint die Begründung für die Abschaltung unlogisch. Diese Entscheidung der Regierung hat auch mit CO2 zu tun, denn die Kernkraftwerke erzeugen Strom ohne schädliche Emissionen.

Bedingt durch die geplante Abschaltung der Kohlekraftwerke und der Kernkraftwerke wurde von der Regierung die "Energiewende" ins Leben gerufen. Der Strom soll zukünftig in erster Linie von Windrädern und Solaranlagen erzeugt werden. Dafür werden gewaltige finanzielle Mittel aufgewandt, die letztendlich wir Bürger bezahlen müssen. Ein Industrieland wie Deutschland braucht aber eine verlässliche Stromerzeugung, was Wind und Sonne nicht gewährleisten können. Es gibt speziell im Winter oft mehrere Tage hintereinander, an denen weder die Sonne scheint noch der Wind weht. Dann sind wir auf Stromimporte aus dem angrenzenden Ausland angewiesen. Wenn aber von den Ländern nicht genügend Strom geliefert werden kann, drohen bei uns Abschaltungen. Um die Energiewende irgendwie zu retten, gibt es schon Überlegungen, die Stromwirtschaft statt auf Nachfrage auf Angebot umzustellen! Der Bundesrechnungshof hat die Planungen von Wirtschaftsminister Altmeier scharf kritisiert und für unrealistisch erklärt. Das Umweltministerium und die Regierung verteidigen natürlich ihr Vorhaben und sind sogar der Meinung, Vorbild für andere Länder zu sein. Merkwürdigerweise hat aber kein anderes Land beschlossen, seine Kernkraftwerke wegen Fukushima abzuschalten. Und wegen der drohenden Klimaänderung hat auch kein Land außer Deutschland beschlossen, alle Kohlekraftwerke stillzulegen.

Der folgende lesenswerte Artikel ist ein offener Brief des CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer an seine Kollegen von der CDU/CSU. Sachlich und kompetent beleuchtet er die Klimapolitik der Bundesregierung und zeigt auf, dass die deutschen Maßnahmen keinen Einfluss auf den CO2-Gehalt in der Atmosphäre haben werden. Er kritisiert auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes und die Pläne der EU bezüglich "Klimarettung". Man merkt dem Artikel an, dass der Autor kein Ideologe ist und sich umfassend mit dem Thema auseinandergesetzt hat. Man kann nur hoffen, dass er nicht von den Medien und bestimmten Parteien als "Klimaleugner" und "Rechter" diffamiert wird.

Zum Artikel auf tichyseinblick

Der nachfolgende Link führt zu einem Artikel von Prof. Horst Mahlberg, der die vorherrschende Meinung, dass der Klimawandel vom steigenden CO2-Gehalt der Atmosphäre verursacht wird, nicht teilt. Mit mehreren Grafiken und logischen Analysen weist er nach, dass die Sonne primär für den Klimawandel verantwortlich ist.

Zum Artikel von Prof. Mahlberg

Was soll aus der EU und Deutschland werden?

Sowohl die Kanzlerin als auch die Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke befürworten einen EU-Staat, in den Deutschland integriert werden soll. Die FDP äußert sich dazu zurückhaltend und die AfD möchte Deutschland als Staat erhalten. Es ist aber unrealistisch, davon auszugehen, dass alle Mitglieder der EU ihre Souverenität aufgeben werden. Das trifft sicherlich auf die Länder Lettland, Estland, Litauen, Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn zu. Diese Länder haben viele Jahre lang unter dem Joch des Kommunismus gelitten und sich mühsam und unter Opfern ihre staatliche Selbstständigkeit erkämpft. Sie haben kein Interesse daran, ihre errungene Freiheit wieder zugunsten eines EU-Staates aufzugeben. Auch andere Länder, die sich momentan bedeckt halten, werden ihr Land nicht aufgeben wollen. Eine EU, die als Staat aus vielen ehemaligen selbstständigen Ländern besteht, wird nicht funktionieren können. Möglich wäre evtl. eine Konstruktion wie in den USA, wo die einzelnen Bundesstaaten vieles selber regeln können und auch eine unabhängige Regierung haben.

Warum will unsere Regierung Deutschland als selbstständigen Staat abwickeln? Wo liegt der Vorteil für das Land und vor allem für die Bewohner? Warum sollen wir uns dann von nicht von uns gewählten EU-Kommisaren und der EU-Kommission unser Leben vorschreiben lassen? Schon jetzt müssen wir uns nach vielen Gesetzen und Vorschriften richten, die von der EU erlassen wurden. Die Kanzlerin ist anscheinend in der BRD nie heimisch geworden und trauert evtl. noch dem Untergang der DDR nach, für den sie die BRD vielleicht verantwortlich macht. Sie hatte in der DDR eine privilegierte Position und war wohl eine überzeugte Kommunistin. Speziell in den Parteien der Grünen und der Linken gibt es viele Mitglieder, die keinen Hehl daraus machen, dass sie Deutschland hassen, auch, weil es nach dem Krieg wieder schnell das wirtschaftlich stärkste Land in Europa wurde. Sie sind gegen den Kapitalismus und teilweise auch gegen die Marktwirtschaft und befürworten ein sozialistisches Wirtschaftssystem. Das bedeutet auch Enteignungen und Umverteilung von Besitz und Vermögen, wodurch aus ihrer Sicht eine gerechtere Gesellschaft entstehen soll. Wie so ein Experiment endet, hat man in der DDR, in der Sowjetunion und in weiteren Ländern gesehen.

Die Mitgliedsländer der EU haben ganz unterschiedliche Entwicklungen hinter sich und die Menschen darin haben auch verschiedene Mentalitäten. Eine EU-Regierung wird nicht in der Lage sein, die Interessen der Länder unter einen Hut zu bringen. Länder wie Portugal, Spanien, Italien, Griechenland und auch Frankreich, die hohe Staatsschulden haben, wollen z.B., dass Deutschland und auch andere Länder, denen es wirtschaflich besser geht, ihnen finanziell helfen. Aber warum soll man Ländern überhaupt helfen, die nicht in der Lage sind, eine funktionierende Steuerverwaltung aufzubauen, bei denen die Menschen zu früh in Rente gehen, die eine laxe Arbeitsmoral haben und nicht bereit sind, ihre Ausgaben an die Einnahmen anzupassen? Diese Länder sind nicht bereit, durch eine so genannte interne Abwertung, also durch Senkung der Löhne und Sozialkosten, ihre Haushalte zu sanieren. Weil ja in der EU die Lebensverhältnisse angeglichen werden sollen, läuft das darauf hinaus, dass Deutschland, Österreich, die Niederlande und Finnland, also die Nettozahler, diese Länder finanziell unterstützen sollen. Es ist nicht einzusehen, warum die von uns Bürgern gezahlten Steuern zum Teil andere Länder bekommen sollen, die dann auch keine Notwendigkeit sehen, eigene Anstrengungen zur Besserung ihrer Lage vorzunehmen.

Kann eine Regierung überhaupt beschließen, Deutschland aufzulösen und in einen EU-Staat zu integrieren? Möglicherweise nicht, denn dagegen steht das Grundgesetz und das Bundesverfassungsgericht.

Artikel 20 (4) GG: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." Gemeint ist die freiheitliche, demokratische Grundordnung.

Artikel 21 (2) GG: "Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig."

Und das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass zu den grundlegenden Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unter anderem die Volkssouverenität gehört. Damit dürfte eigentlich klar sein, dass die Bestrebungen sowohl der Kanzlerin als auch bestimmter Parteien mit dem Grundgesetz nicht in Einklang zu bringen sind. Man muss sich fragen, warum dann trotzdem an den Bestrebungen festgehalten wird und warum das Bundesverfassungsgericht sie nicht unterbindet.

Deutschland hat immer noch keinen Friedensvertrag, der den Krieg offiziell und endgültig beendet. Es ist seinerzeit vereinbart worden, dass erst im Friedensvertrag Entschädigungszahlungen abschließend geregelt werden sollen. Deutschland bemüht sich auch nicht, einen Friedensvertrag zu fordern und die ehemaligen Kriegsgegner auch nicht. Die Länder Polen und Griechenland fordern aber jetzt schon gewaltige Beträge im dreistelligen Milliardenbereich als Widergutmachung für erlittene Schäden, die Deutschland natürlich nicht ohne weiteres zahlen will. Was passiert aber mit diesen Forderungen, wenn Deutschland als Staat nicht mehr existiert? Sind sie dann noch durchsetzbar? Entfallen dann auch die Feindstaatenklausel und die Reste der Besatzungsrechte der Siegermächte? Spielen vielleicht solche Überlegungen bei den Politikern eine Rolle, die Deutschland als souveränen Staat auflösen wollen? Unsere Regierung hat uns Bürgern noch nicht ausreichend erklärt, welche Vorteile wir Bürger davon hätten. Wenn wir nach der Integration in einen EU-Staat weiterhin so leben könnten wie bisher, ohne Einbußen bei Wohlstand und Freiheit, so hätte sich eigentlich nichts verändert. Weil aber über die Verwendung unserer Steuergelder und über Sozialleistungen dann in Brüssel entschieden wird, müsste jedem klar sein, was das für Folgen hat: Unser Wohlstand wird sinken und die jetzt noch ärmeren Länder können ihren Wohlstand erhöhen.

Gefahren für Deutschland und die Demokratie

Das Infektionsschutzgesetz soll in erster Linie bewirken, dass wir Bürger nicht mehr gegen Maßnahmen klagen können, die unsere Grundrechte einschränken. Es bleibt nur noch der Gang zum Verfassungsgericht, den natürlich kaum jemand gehen wird. Die Geltungsdauer der verschiedenen Einschränkungen und Maßnahmen ist bis Ende September verlängert worden, wofür es keinen Grund gibt. Der Bundestag hat wieder eine "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" festgestellt, die aber nicht vorhanden ist. Denn die Inzidenz ist auf einem sehr niedrigen Wert, es sind genügend Intensivbetten frei und es sterben immer weniger Menschen an Corona. Es ist traurig, dass unsere "Volksvertreter" dem Wunsch der Regierung gefolgt sind, obwohl ihnen sicherlich bewusst war, dass eine Notlage nicht mehr bestand. Aber warum wollte die Regierung die Verlängerung? Man kann vermuten, dass es darum geht, weiter impfen zu können! Denn die nur bedingte Zulassung der Impfstoffe bezieht sich auf eine Notlage; entfällt sie, dürfen die Impfstoffe nicht mehr eingesetzt werden. Die Hersteller müssen dann wie früher über viele Jahre die Wirkung und die Nebenwirkungen prüfen und eine normale Zulassung anstreben.
Gegen das Infektionsschutzgesetz sind viele Klagen beim Bundesverfassungsgericht eingereicht worden; das Gericht hat aber entgegen seiner Pflicht noch kein Urteil dazu gefällt. Wie kommt das? Der Präsident, Dr. jur. Stephan Harbarth, ist Mitglied der CDU und kam mit Hilfe von Merkel in dieses Amt, obwohl er kein Verfassungsrechtler ist. Aber er ist nicht dadurch aufgefallen, dass er der Politik von Merkel kritisch gegenübersteht. Das Gericht traut sich anscheinend nicht, der Regierung Grenzen zu setzen und die unnötigen Grundrechtseinschränkungen aufzuheben. Der Rechtsstaat ist dadurch in Gefahr.

Eine weitere Gefahr für den Rechtsstaat besteht durch das Bundesamt für Verfassungschutz, das von Präsident Thomas Haldenwang geleitet wird. Auch er wurde von Merkel unterstützt und verdankt sein Amt ihrer Hilfe. Die Kanzlerin hat mal gesagt, sie möchte die AfD wieder aus dem Bundestag raus haben. Das ist verständlich, denn die AfD ist eigentlich die einzige echte Oppositionspartei, die immer wieder kritische Fragen stellt und ihr das Regieren erschwert. Wie der Vorgänger von Haldenwang, Dr. Hans-Georg Maaßen, gesagt hat, wurde er von der Regierung bedrängt, gegenüber der AfD etwas zu unternehmen. Er hat sich aber nicht instrumentalisieren lassen, was auch ein Grund für seine Ablösung war. Herrn Haldenwang ist wahrscheinlich auch schon in ähnlicher Weise der Wunsch der Kanzlerin mitgeteilt worden. Der Verfassungsschutz hat schon verlauten lassen, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie sei. Dafür wurden merkwürdige Begründungen angeführt, z.B. dass die Partei bei allen wichtigen Themen immer das Gegenteil will, was die Regierung für richtig hält. Ich nehme an, dass krampfhaft nach einem Grund gesucht wird, um die AfD vor der Bundestagswahl verbieten zu können.

Man kann aber auch den Eindruck gewinnen, dass unsere Demokratie einigen Politikern lästig ist. Man möchte "durchregieren" und nicht immer mühsam Kompromisse machen müssen. Herr Habeck von den GRÜNEN hat schon mal seine Sympathie für das Chinesische System bekundet und unsere Kanzlerin bei ihrem letzten Besuch in China ebenfalls. Das Bildungsministerium, geleitet von Anja Karliczek (CDU), hat eine Studie in Auftrag gegeben, in der bedenkliche Vorschläge gemacht werden. So wie in China, soll auch bei uns ein "Sozialpunktesystem" eingeführt werden. Für positive Verhaltensweisen gibt es Pluspunkte, für negative Minuspunkte. Jeder Bürger hat dann ein Konto, in dem sein Verhalten gespeichert wird. Positiv soll z.B. ein Ehrenamt, Pflege von Angehörigen, Organspenden(!), Verkehrsverhalten und (natürlich) der CO2-Fußabdruck sein. Bei vielen Pluspunkten gibt es dann auch Vergünstigungen, bei vielen Minuspunkten hat man dann eben Nachteile in Kauf zu nehmen. Das erinnert an DDR-Verhältnisse, wo z.B. ein Studium für nicht linientreue Bürger nicht möglich war. Wenn man dieses Punktesystem weiter denkt, dann wird es Minuspunkte für Teilnahme an Demonstrationen gegen die Regierung und für die Mitgliedschaft in bestimmten Parteien geben. Man kann nur hoffen, dass es bei solchen Gedankenspielen bleibt, denn die Umsetzung wird unsere Freiheit stark beeinflussen. Der folgende Link führt zu einem Artikel über das Thema.

Zum Artikel auf Tichys Einblick

Weitere Gefahr für unsere Freiheit und ein selbstbestimmtes Leben droht von einem Strategiepapier "Smart City" des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Es geht dabei um die Gestaltung, Kontrolle und Organisation unseres Lebens. Wir sollen nicht mehr frei entscheiden können, wie wir unser Leben gestalten, sondern es sollen Daten für die Lenkung der Bürger und der Wirtschaft erhoben werden. Letztendlich läuft das auf eine gelenkte Wirtschaft wie in der ehemaligen DDR und im Sozialismus hinaus. Die Stoff- und Energieströme sollen gesteuert werden, natürlich zum Nutzen für uns Bürger und der Umwelt. Es sollen konkrete Klimaziele und optimierte Verkehrsabläufe (Lastenfahrrad!) erreicht werden. Dadurch, dass Daten von den Bürgern gesammelt werden, wissen die Politiker, was uns Bürger bewegt und was wir wollen. Deshalb, so die Studie, können Wahlen und Demokratie dann entfallen. Solchen Plänen steht eigentlich das Grundgesetz entgegen, aber wie wir jetzt gesehen haben, lässt es sich mit einer 2/3 Mehrheit im Bundestag leicht ändern. Hier ist der Spruch "Wehret den Anfängen" wirklich angebracht, denn wir sehen, von wem unsere Demokratie in Wirklichkeit bedroht ist! Der folgende Link führt zu einem Artikel, der diese Pläne näher beschreibt.

Zum Artikel auf Tichys Einblick


Verantwortlich:
Udo Brozowski . Kanalstraße 1 . 82362 Weilheim

Es werden keine Cookies verwendet und Google Analytics wird nicht eingesetzt.
Es werden keine Daten von Besuchern gespeichert. Diese Website enthält nur Text.